Die DJG-Bundesleitung im Gespräch mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

DJG-Bundesleitung im Gespräch
Foto: intern
v. l. n. r.: Bundesvorsitzender Emanuel Schmidt, Staatssekretärin Dr. Hubig, Sabine Wenzel, Dr. Böhm (BMJV), Karen Altmann, Helmut Leu, Fr. Graf-Schlicker (BMJV)
Bei einem Gesprächstermin als Gäste im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Berlin erörterte die DJG-Bundesleitung wichtige Themenfelder mit der Staatssekretärin, Frau Dr. Stefanie Hubig. Die Staatssekretärin erschien in Begleitung aus den jeweiligen Fachabteilungen im BMJV, der Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Frau Graf-Schlicker sowie Herrn Dr. Böhm (Abteilung II – Strafrecht) zu diesem Gespräch.

Die Gesprächsthemen waren u. a.

Eine große Übereinstimmung herrschte in der Frage nach größerer Transparenz und besserem Informationsaustausch zwischen den einzelnen Bundesländern gerade mit Bezug auf den Umgang mit Straffälligen in der Bewährungs- und Führungsaufsicht.

Auf die Entwicklungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte wurde eingegangen. Dabei wurde auf die Inhalte des im Bundejustizministerium bekannten Positionspapiers der DJG zum elektronischen Rechtsverkehr hingewiesen. Hier insbesondere auf die Notwendigkeit, alle Beschäftigten bei der Implementierung der neuen Technik tatsächlich mitzunehmen, da nach wie vor der Mensch hier im Mittelpunkt stehen muss. Diese grundsätzliche Sichtweise aus dem vorliegenden DJG-Positionspapier wurde von der Staatssekretärin im BMJV ebenfalls geteilt.

Unklar blieb bei den Vertretern der Bundesleitung im Nachgang zum Gespräch, die Haltung des BMJV zu der langfristig befürchteten Reduzierung des mittleren Dienstes durch eine sukzessive Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs – ungeachtet der zu erwartenden langwierigen Umsetzungsprozesse in den meisten Bundesländern.

Der Wunsch nach einer Fortsetzung des Dialogs mit dem Bundesjustizministerium, möglicherweise auf Arbeitsebene mit den zuständigen Referenten aus den jeweiligen Fachabteilungen, konnte zum Ausgang der sehr zugewandten und sachlichen Gesprächsrunde mit der Staatssekretärin im BMJV abschließend formuliert werden.

Bildquellen:
Background: senk / fotolia.de
Einkommenstabellen: Andreas Hermsdorf / pixelio.de
Mitbestimmung: Gerd Altmann / pixelio.de
Mitgliedschaft: Rainer Sturm / pixelio.de
Rechtsschutz: Dieter Schütz / pixelio.de
Termine: Andreas Hermsdorf / pixelio.de