07. September 2020
Auf Facebook teilenAuf Twitter weitersagenArtikel versenden

Fachbereichssitzung Tarif in kleiner Runde

Bei der letzten Bundesvorstandssitzung der DJG in Königswinter wurde beschlossen, dass sich ein kleiner Arbeitskreis aus der Fachbereichsgruppe Tarif hinsichtlich der Verfahren zur Umsetzung des BAG Urteils zur Eingruppierung in die EG 9 treffen sollte.

Nunmehr hat das Treffen am 25. und 26.07.2020 im dbb-forum Königswinter stattgefunden.

Derzeit hat sich am aktuellen Stand der von den Dienstleistungszentren eingereichten Verfahren zum BAG Urteil vom 28.02.2018 nichts verändert.

Einige (Muster)-Klagen der DJG werden bereits vor den Arbeitsgerichten geführt und eines vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf ausgeurteilt, leider negativ für den Antragsteller, und es wurde die Revision zugelassen. Das Urteil liegt nunmehr vor, die Revision wurde eingelegt. Am 9. September 2020 wird es Verhandlungen vor dem Bundesarbeitsgericht geben, allerdings sind dort keine DJG-Mitglieder beteiligt.

Über den Ausgang der einzelnen Verfahren wird zeitnah informiert!

Der Arbeitskreis hat ebenfalls die Vorlagen an den Bundesvorstand, die auf der letzten Sitzung beschlossen wurden, verschriftlicht. Darunter zählt „Freizeit statt Entgelt“ sowie ein Alternativvorschlag zur Entgeltordnung. Der Bundesfachbereich Tarif hat einen ersten Entwurf erstellt. Dieser wird - sollte das BAG seine aktuelle Rechtsprechung ändern -, nach Abstimmung mit der DJG Bundesleitung, mit der Geschäftsführung der Bundestarifkommission besprochen.

Die Tagung wurde ebenfalls genutzt, um über das Thema Vertrauensarbeitszeit bei den Tarifbeschäftigten zu diskutieren. Während der Corona-Krise haben die Kolleginnen und Kollegen faktisch die Vertrauensarbeitszeit in den Serviceeinheiten gelebt. Sie haben hoch motiviert in Schichten gearbeitet, entweder vormittags/nachmittags oder im täglichen Wechsel, um die Einsatzfähigkeit der Gerichte aufrecht zu erhalten.
Die Corona Krise hat gezeigt, dass dies gut bei unseren Kolleginnen und Kollegen angenommen wurde.

Bitte teilt uns mit, ob ihr (auch) in Zukunft mit der Vertrauensarbeitszeit arbeiten möchtet oder weiter an der Zeiterfassung teilnehmen wollt.
Eure Meinung an: Karen.altmann(at)djg.de oder Wolf-Dieter.Mueller@djg.de

Nach guten zwei Tagen fuhren die Mitglieder wieder nach Hause und freuen sich auf ein Treffen in der nächsten Fachbereichssitzung.

Karen Altmann
Vorsitzende Bundesfachbereich Tarif